Planfeststellungsverfahren des Flughafens Köln/Bonn

Der Erörterungstermin steht fest. 

Ab Montag, 17. September 2018, 10:00 Uhr, findet der Erörterungstermin im „Sartory Saal“, Friesenstr. 44 – 48 in Köln statt. Einlass und Registrierung ist ab 8:00 Uhr möglich. Im Bedarfsfall wird der Termin am 18., 19., 20. und 21. September, jeweils ab 09.00 Uhr (Registrierung und Einlass auch ab 08.00 Uhr), weitergeführt. Wenn kein weiterer Erörterungsbedarf besteht, kann die Erörterung auch vor Ablauf der genannten weiteren Termine beendet werden. Wenn sie noch nicht abgeschlossen ist, wird sie ab dem 24. September an gleicher Stelle fortgesetzt. Montags bis donnerstags ist voraussichtlich gegen 17 Uhr und freitags gegen 15 Uhr Ende. Es können alle an dem Termin teilnehmen, die durch das Vorhaben betroffen sind, auch wenn zuvor keine Einwendung erhoben wurde. Der Erörterungstermin ist allerdings nicht öffentlich, deshalb muss zur Einlassberechtigung der Personalausweis vorgelegt werden.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im letzten Herbst wurden mehr als 16.000 Einwendungen von Bürgerinnen, Bürgern und Kommunen erhoben. Bis Ende Mai wurden diese Einwendungen bei der Bezirksregierung Düsseldorf gesichtet und vorsortiert sowie die Gegenäußerung durch den Flughafen Köln/Bonn eingeholt. Aktuell wird eine Synopse darüber zusammengestellt.

Bei dem Erörterungstermin werden dann die Einwendungen und Stellungnahmen diskutiert und es erfolgt eine Zusammenfassung über die widerstreitenden Interessen. Diese ist dann wiederum eine wichtige Entscheidungsgrundlage für den Planfeststellungsbeschluss der Genehmigungsbehörde – das ist das NRW-Verkehrsministerium.

Wer eine schriftliche Einwendung eingereicht hat, erhält keine gesonderte Einladung zu dem Erörterungstermin. Die Synopse kann ab sofort telefonisch bei 0211/475-2610 oder per Email unter Dez26.FKB@brd.nrw.de als Ausdruck oder auf einem USB-Stick anfordert werden. Die Versendung der Synopse erfolgt aus organisatorischen Gründen ab ca. Mitte August 2018.

Bei dem Erörterungstermin ist eine Tagesordnung nach Sachthemen geplant. Die Reihenfolge ist:

Bauleitplanung

Notwendigkeit des Vorhabens / Verkehrsbedarf

Luftverkehrsprognose

Kapazitätsuntersuchung / Verfügbarkeit von Vorfeldern

Technische Gesamtkapazität

Technische Planung

Betriebssicherheit

Alternativen Bau / Betrieb

Immissionsbelastung

Natur- und Artenschutz

Gewässerschutz

Raumordnung und Landesplanung, Städtebau

sonstige Einwendungen

Ab dem ersten Tag der Erörterung, 17. September, wird auf der der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf (www.brd.nrw.de) täglich die noch anstehende Tagesordnung bekanntgegeben. Eine weitere besondere Bekanntmachung erfolgt nicht.

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