Fraktion Bürgernahe Grüne Haushaltsrede im Rat vom 29.01.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn einem das Wasser seit Jahren bis zum Hals steht und der Erfolg auch im kommenden Jahr darin besteht, sich über Wasser zu halten und nicht unter zu gehen, dann nennen die Einen das Überlebenskunst. Die Anderen nennen das die Fortschreibung des Haushaltsanierungsplans 2012 – 2021.

In dem 811 Seiten starken Entwurf-Dokument „Haushaltssatzung 2019 und Haushaltssanierungsplan 2012 – 2021“ wird sehr ausführlich das finanzielle Zahlenwerk der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid beleuchtet.

Zwischen den Zeilen kann man folgendes lesen:

• Anhaltende Mehrbelastungen aller Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde sind notwendig, um den Schuldenberg, der durch das Handeln in den letzten Jahrzehnten entstanden ist, nicht weiter ansteigen zu lassen und für die Zukunft neue Handlungsspielräume zu schaffen.
• Die Niedrigzinslage wird nicht langfristig anhalten. Bestehende oder zukünftig notwendige Gemeinde-Kredite sind dann neu zu bewerten. Das Risiko sind weitere Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger.
• Förderprogramme des Bundes und des Landes sind ein wichtiger Stützpfeiler für die Gemeindezukunft, denn ohne diese können notwendige Investitionen nicht mehr eigenständig bewältigt werden.

Wie in den Jahren zuvor bleiben wir unserem bestehenden Kommunalwahl Programm treu. Ob mit oder ohne angespannte Haushaltslage:

Unsere Zukunft muss GRÜNER werden!

Ein Slogan den Teile des Rates leider falsch verstanden haben, als mehrheitlich beschlossen worden ist, den Sportplatz Höfferhof mit Rasen als Bodenbelag auszustatten. Sparen geht anders.

Wir werden dem vorliegenden Haushalt zustimmen, um die Zukunft der Gemeinde aktiv mitzugestalten.

Abschießend möchten wir uns hier nochmals ausdrücklich bei der kompletten Gemeindeverwaltung für Ihr Engagement bedanken.

Unser Dank geht auch an alle Bürgerinnen und Bürger, die Sitzungen der Fachausschüsse und des Rates begleiten und sich aktiv mit Vorschlägen zur Verbesserung des Haushaltes einbringen.

Fraktionsvorsitzender Bürgernahe Grüne

Elmar Brox