In den vergangenen Wochen haben wir uns sehr ausf\u00fchrlich mit dem Haushalt der Gemeinde besch\u00e4ftigt. Einerseits hat sich hier f\u00fcr uns bezahlt gemacht, dass wir in unseren Reihen einige Buchhaltungs-Profis haben, andererseits ist der Umfang des Haushalts mit rund 800 Seiten f\u00fcr Nicht-Fachleute eine ziemliche Herausforderung. Unser Dank gilt deshalb an dieser Stelle unserem K\u00e4mmerer Herrn Hagen, der uns in einigen Telefonaten und einer mehrst\u00fcndigen Videokonferenz mit der Fraktion noch in den Abendstunden Rede und Antwort stand.<\/p>\n
Das Ergebnis unserer Klausur m\u00fcndet in einem mehrseitigen Papier an die B\u00fcrgermeisterin, in dem wir unsere Bewertung und einige Antr\u00e4ge bez\u00fcglich des Haushalts stellen. Diese Stellungnahme findet ihr auf unserer Homepage<\/a>. Schwerpunktm\u00e4\u00dfig kann man aber an dieser Stelle sagen: Die finanzielle Lage der Gemeinde ist prek\u00e4r und wird sich durch die Corona-Pandemie noch verst\u00e4rken. Schon jetzt sind Mehrbelastungen von ca. \u20ac 11 Mio. veranschlagt, die sich langfristig ab 2025 durch j\u00e4hrliche Abschreibungen auf die Haushalte bis zum Jahr 2075 auswirken werden. Dabei sind die Auswirkungen des aktuellen Lockdowns noch gar nicht im Haushaltsentwurf erkennbar.<\/p>\n Wir GR\u00dcNEN wollen die Augen nicht verschlie\u00dfen, denn auch schon ohne diese zus\u00e4tzlichen Corona-Lasten unserer Gemeinde sind Grund- und Gewerbesteuern sowie Abwassers\u00e4tze in obersten Bereichen des Gemeindevergleichs in NRW. Die Frage, ob wir unsere Hundesteuern, die Gewerbesteuern oder die Grundsteuern um einige Prozentpunkte erh\u00f6hen sollen oder nicht, wird die desastr\u00f6se Finanzlage der Gemeinde nicht signifikant \u00e4ndern. F\u00fcr eine finanzierbare Zukunft unserer Gemeinde stehen wir jetzt an einem Entscheidungspunkt. Alle kostentreibenden, aktuellen und zuk\u00fcnftigen Bauprojekte der Gemeinde m\u00fcssen wegen der angespannten Haushaltslage auf ihre Finanzierbarkeit \u00fcberpr\u00fcft werden. Wir k\u00f6nnen es uns nicht leisten Denkm\u00e4ler zu schaffen, sondern m\u00fcssen im Rahmen unserer M\u00f6glichkeiten bauen. Hier sind alle Beteiligten gefordert ihre Anspr\u00fcche auf ein vertr\u00e4gliches Ma\u00df herunterzuschrauben. Nur \u00fcber eine Senkung der Ausgaben werden wir uns sanieren k\u00f6nnen. Eine Ma\u00dfnahme, wie beispielsweise die Erh\u00f6hung der Hundesteuer, von der man sich etwa \u20ac120.000 Mehreinnahmen verspricht, wird uns nicht weiterhelfen.<\/p>\n Vor dem Hintergrund dieser Ausgangslage, stellt sich nat\u00fcrlich die Frage, wie man unsere Gemeinde \u00fcberhaupt weiterentwickeln kann? Die von uns GR\u00dcNEN vorgestellten zukunftsorientierten, klimafreundlichen und nachhaltigen Projekte, sollen die Gemeindekasse nicht zus\u00e4tzlich belasten. Die Finanzierung zur Planung eines Radwegekonzeptes<\/a> oder eines „Nah W\u00e4rme Netzes<\/a>“ ist gr\u00f6\u00dftenteils durch F\u00f6rderprogramme m\u00f6glich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In den vergangenen Wochen haben wir uns sehr ausf\u00fchrlich mit dem Haushalt der Gemeinde besch\u00e4ftigt. Einerseits hat sich hier f\u00fcr uns bezahlt gemacht, dass wir in unseren Reihen einige Buchhaltungs-Profis […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":2539,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[82],"tags":[103],"class_list":["post-2149","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-fraktion","tag-haushalt"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2149","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2149"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2149\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2150,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2149\/revisions\/2150"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2539"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2149"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2149"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-nks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2149"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}