Es ist mal wieder soweit: In Neunkirchen-Seelscheid zeigt sich das h\u00e4ssliche Gesicht des Populismus. Ein einzelner Vertreter der Neunkirchen-Seelscheider SPD spritzt auf der Homepage der Partei und \u00fcber sein privates Facebook-Konto mit Galle. Diesmal ist die CDU dran, deren Fraktionsvorsitzenden vorgeworfen wird, durch einen Antrag gegen Befangenheitsregeln zu versto\u00dfen. Wir GR\u00dcNEN teilen diesen Vorwurf nicht und verabscheuen die Art und Weise mit der hier Stimmung gemacht wird.<\/p>\n
Auch wir GR\u00dcNEN sind seit der Kommunalwahl 2019 immer wieder ins Visier dieses einzelnen SPD-Genossen geraten. Zu gro\u00df ist offenbar der Schmerz \u00fcber verlorengegangene Stimmen und damit sinkender Bedeutung im politischen Gef\u00fcge unserer Gemeinde.<\/p>\n
Bedauerlicherweise wird hier aus Mangel an sachlichen Argumenten tief in die abscheuliche Werkzeugkiste des Populismus gegriffen. \u00dcber Facebook (und speziell \u00fcber die FB-Gruppe \u201eNeunkirchen-Seelscheid\u201c) wird eine Emp\u00f6rung provoziert, um den politischen Gegner nicht zu widerlegen, sondern zu kompromittieren. So wurde seit zwei Jahren mehrfach versucht einen Keil in die GR\u00dcNE Fraktion zu schlagen, indem behauptet wurde es g\u00e4be so etwas wie \u201ealte\u201c und \u201eneue\u201c GR\u00dcNE. Oder es wurde behauptet, bei den GR\u00dcNEN g\u00e4be es sog. \u201eThurn-Gegner\u201c. Auch ein Statement der Gemeindeverwaltung wurde von dieser Person weiterverbreitet und befeuert, wonach die GR\u00dcNEN f\u00fcr eine Grundsteuererh\u00f6hung von 42% verantwortlich seien. Die Wirkung dieser Postings verfehlte ihr Ziel nicht: Derart aufgepeitscht werden wir GR\u00dcNEN in den Kommentaren beispielsweise als \u201eVerbrecher\u201c beschimpft.<\/p>\n
Was hier im Namen der SPD Neunkirchen-Seelscheid betrieben wird ist \u201ePopulismus-at-its-best.\u201c Es sind gezielte Grenz\u00fcberschreitungen, die f\u00fcr eine m\u00f6glichst gro\u00dfe Emp\u00f6rung bei den Menschen sorgen sollen, um sich selbst gut darzustellen. Wohin das f\u00fchrt, d\u00fcrfte jedem klar sein. Hier wird im Namen der SPD Neunkirchen-Seelscheid der angemessene politische Ton in der Kommunalpolitik vergiftet. Mit politischem Wettbewerb hat diese Kommunikationsstrategie auf jeden Fall nichts zu tun.<\/p>\n
Wir k\u00f6nnen die CDU gut verstehen, wenn sie als Konsequenz der j\u00fcngsten Ereignisse ihre Teilnahme an der anberaumten Strategieklausur der Gemeinde absagt. Wir GR\u00dcNEN fordern die SPD in Neunkirchen-Seelscheid auf, ihren Laden in Ordnung zu bringen. Wir sind angetreten, um im politischen Diskurs mit allen b\u00fcrgerlichen Fraktionen die Gemeinde zum Wohle der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger voranzubringen. In diesem Sinne werden wir nur an einer Strategieklausur teilnehmen, wenn alle b\u00fcrgerlichen Fraktionen mitmachen.<\/p>\n
Das kindische Gez\u00e4nk, das immer wieder von einer bestimmten Gruppe innerhalb der Neunkirchen-Seelscheider SPD ausgeht, ist verabscheuungsw\u00fcrdig und sorgt daf\u00fcr, dass auch wir GR\u00dcNEN keine Lust haben mit der hiesigen SPD zusammen zu arbeiten, solange man sich nicht sicher sein kann, dass man nicht doch hintenrum von ihr in die Pfanne gehauen wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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