Gut sieben Wochen ist es her, dass die Neunkirchen-Seelscheider ihre Bürgermeisterin im Amt bestätigt haben und einen neuen Rat gewählt haben. Seitdem ist es etwas ruhig geworden mit Neuigkeiten aus dem Rat. Und das liegt nicht nur an Corona.
Die Zeit zwischen den Wahlen und der ersten konstituierenden Sitzung des Gemeinderats ist aber entgegen der nach außen empfundenen Ruhe ziemlich arbeitsreich.
Wir GRÜNE konnten durch die Wahl das Personal unserer Ratsfraktion verdreifachen. Noch im September haben wir begonnen uns neu zu organisieren. Wie bereits an dieser Stelle berichtet, haben wir mit Stefan Gerlach und Jörg Hohmann als erste Maßnahme einen neuen Fraktionsvorsitz gewählt.
In vielen Sitzungen haben wir seitdem begonnen uns auf die nächste Legislaturperiode vorzubereiten. Was viele Bürgerinnen und Bürger vielleicht nicht wissen: Vor der ersten konstituierenden Ratssitzung müssen viele Entscheidungen am besten im Einvernehmen mit den anderen Ratsparteien getroffen werden. Darunter fällt beispielsweise die Frage, welche Ausschüsse für die nächste Legislaturperiode gebildet werden sollen. Da haben alle Parteien unterschiedliche Vorstellungen. Auch die Größe dieser Ausschüsse und die Frage, welche Partei den Vorsitz in diesen Ausschüssen übernimmt, muss bestenfalls vor der ersten Sitzung des Rats geklärt werden.
Aus diesem Grund wurde direkt nach der Wahl damit begonnen unsere Vorstellungen über die zukünftigen Ausschüsse zu entwickeln. Der Focus beruht auf einer möglichst effizienten und zielgerichteten Ausschussarbeit. Aber auch eins unserer Kernthemen, nachhaltige Sicherung der zukünftigen Lebensbedingungen und -qualität unserer ländlichen Gemeinde, spielen dabei eine große Rolle. Parallel haben wir GRÜNE sehr schnell nach der Wahl damit begonnen, Gespräche mit der SPD und der CDU zu führen. Uns ist es wichtig gemeinsame Kompromisse zu finden und nicht -wie sonst üblich- einfach nur als Juniorpartner die Rolle des Mehrheitsbeschaffers einzunehmen. Wir möchten mitgestalten.
Die Vorbereitung der ersten Ratssitzung obliegt dem Ältestenrat, in dem die Fraktionsvorsitzenden zusammen mit der Bürgermeisterin und weiteren Vertretern der Verwaltung sitzen. In dieser Woche wurden hier die Ergebnisse der zwischenparteilichen Gespräche zusammengetragen.
Wir blicken gespannt auf die nächste Woche und hoffen, dass unsere Vorstellungen neuer Ausschüsse und deren Vorsitzenden so gut vorbereitet sind, dass sie in der ersten Ratssitzung am 18. November beschlossen werden können.
Bleiben Sie gesund!
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