GRÜNE Erfolge in NRW

Grün gehört zu Nordrhein-Westfalen, Nordrhein-Westfalen gehört zu uns GRÜNEN. Unser Antrieb ist es, unser Bundesland lebenswerter zu machen – jeden Tag ein kleines Stück. Seit 2010 haben wir unser NRW nach vorne gebracht. Wir haben es ökologischer, sozialer und gerechter gemacht. Hier eine Auswahl der GRÜNEN Erfolge seit 2010:

• Wir haben NRW zur Nummer 1 in der Umweltwirtschaft gemacht. Etwa 320.000 Menschen sind in diesem Bereich in NRW beschäftigt und erwirtschaften einen Umsatz von 70 Milliarden Euro. Durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien wurden 34.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Als erstes Flächenland haben wir Fracking ausgeschlossen und so unser Grundwasser vor giftigen Chemikalien geschützt.
• die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut und die Anzahl der Windkraftanlagen im Land fast verfünffacht.
• den Kohleausstieg eingeleitet und als erstes Bundesland mit Garzweiler einen Tagebau verkleinert. 300 Millionen Tonnen Braunkohle bleiben so unter der Erde.
• so viele von Lehrer*innen wie noch nie eingestellt – alleine im Jahr 2015 über 9.000 und über 220 neue Schulen für längeres gemeinsames Lernen geschaffen. Mit dem Programm „Gute Schule 2020“ wurden den Städten und Gemeinden 2 Milliarden Euro für die Modernisierung und Renovierung von Schulen zur Verfügung gestellt.
• den Breitbandausbau auch im ländlichen Raum vorangetrieben.
• die Mittel für den Betrieb von Bussen und Bahnen erhöht und den ÖPNV im ländlichen Raum gefördert. Außerdem mit dem Radschnellweg Ruhr den ersten von insgesamt sechs Radschnellwegen geschaffen. Es wurde ein landesweites Sozialticket eingeführt, das vom Land jährlich gefördert wird.
• Wir haben seit 2010 die Anzahl der Kita-Plätze verdoppelt sowie das letzte Kita-Jahr beitragsfrei gemacht. Zusätzlich jährlich für 300 Millionen Euro gesorgt, die in zusätzliches Kita-Personal und Qualifizierungsmaßnahmen fließen.
• NRW zum Spitzenreiter bei der Steigerung der Ausbildungsplätze in der Altenpflege gemacht und seit 2010 die Anzahl der Ausbildungsplätze nahezu verdoppelt. Wir haben Pflegeheime vor Finanzinvestoren geschützt! Menschen in Pflegeheimen dürfen jetzt nur noch die tatsächlich entstandenen Kosten in Rechnung gestellt werden. Investoren, die aufs schnelle Geld aus sind, schieben wir so einen Riegel vor.
• in Nordrhein-Westfalen hunderttausenden Menschen auf der Flucht Schutz und eine Perspektive geboten. Flächendeckend wurden Integrationszentren aufgebaut, kostenlose Sprachkurse geschaffen und die Anerkennung von Studienleistungen und Berufsqualifikationen geregelt.

Wir Grüne haben damit die Agenda des Koalitionsvertrages übertroffen und in sieben Jahren erfolgreicher Regierungsarbeit die Weichen für ein starkes NRW gestellt. Dabei lassen wir uns definitiv nicht abschütteln. Wir bleiben dran an den wichtigen Themen für unser Land. Denn ohne Grün gibt es nur Stillstand und Unzufriedenheit.

Astrid Normann und Silke Kierspel