GRÜNE für Sicherheit und Freiheit – Silvester in Köln

Danke an die Einsatzkräfte, die vielerorts dafür sorgten, dass die Menschen unbeschwert Silvester feiern konnten.

Dass die Menschen in Köln in diesem Jahr friedlicher feiern konnten und sich die Übergriffe des letzten Jahres nicht wiederholten, ist auch der gut vorbereiteten Polizei zu verdanken. Es ist besorgniserregend, wenn dennoch verabredete Gruppen aggressiv auftreten. Es war richtig, hier schnell und präventiv zu reagieren und die Sicherheit aller Menschen in Köln zu gewährleisten.

 

„Wir kämpfen für Sicherheit, weil es um unsere Freiheit geht“

 

Wie können wir in Zeiten vom allgegenwärtigen Terror gleichzeitig für Freiheit und Sicherheit eintreten?

Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze. Wir setzen uns vielmehr deshalb für ein Höchstmaß an Sicherheit ein, weil es uns um unsere Freiheit geht. Der Staat ist in der Pflicht, für möglichst viel Sicherheit zu sorgen. Deshalb brauchen wir ausreichend Personal bei der Polizei und den entsprechenden Behörden, die eine gute Ausbildung und Ausstattung haben. Die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden bei der Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung muss funktionieren,  weil Maßnahmen oft über Ländergrenzen hinweg koordiniert werden müssen. Wenig hilfreich ist es, wenn die Politik nach Anschlägen oder anderen Formen der Kriminalität spontan Maßnahmen fordert.

Erst analysieren, dann handeln. Für diese Reihenfolge steht grüne Sicherheitspolitik.

 

Ulrike Parsch

Silke Kierspel

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