In regelmäßigen Abständen verabreden wir uns außerhalb der Fraktionssitzungen zu einem konzentrierten Arbeitstreffen. Am vergangenen Samstag war es wieder so weit. Fraktion uns Sachkundige Bürgerinnen und Bürger trafen sich im Europahotel in Hennef. Dabei haben wir nicht nur bewertet, was wir bereits erreicht haben, sondern auch betrachtet, was uns kurz- und mittelfristig besonders wichtig ist.
Dafür haben wir nochmal unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl vor drei Jahren rausgeholt. Zufrieden sind wir vor allem in den Bereichen, in denen wir auf der Grundlage deutlicher Haltungen in den Ausschüssen und im Rat unser Fähnchen hochhalten konnten. Beispielsweise bei der Ortsentwicklung, bei wirtschaftlichen Entscheidungen oder bei der Konsolidierung des Gemeindehaushalts. Hier haben wir bisher eine deutliche Marke gesetzt.
Außerdem haben wir wichtige Weichen gestellt. Durch unseren Antrag verpflichtet sich die Gemeinde zur Klimaneutralität bis 2035. Außerdem haben wir ein Radwegekonzept auf den Weg gebracht, welches in diesem Herbst in die nächste Planungsphase geht. Die Gemeinde erarbeitet aufgrund unserer Initiative eine Beleuchtungssatzung. Ebenfalls auf unserer Initiative wird ein Nahwärmenetz für die gemeindlichen Gebäude Rund um die Gesamtschule erarbeitet.
Während unserer Sitzung sind wir immer wieder bei der Entwicklung des Gemeindehaushalts hängengeblieben. In Kürze werden wir in einer Haushaltsklausur den Entwurf unseres Kämmerers genau untersuchen. Schon jetzt ist klar, dass die Aussichten düster sind. Es stehen in den nächsten drei Jahren empfindliche Erhöhungen der Hebesätze an – nicht so drastisch wie in umliegenden Kommunen, aber sehr spürbar. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass die Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger geschont werden. In diesem Sinne haben wir beschlossen, bei der Aufarbeitung der Haushaltslage schonungslos die Gründe für unsere hohen Kosten in der Gemeinde zu adressieren. Es muss deutlich gemacht werden, dass eine neue Feuerwehr, ein Selbstlernzentrum oder eine KulTurnhalle „nice-to-have“ sind, letztlich aber Geld kosten, das durch unsere Steuern aufgebracht werden muss. Bei der Entwicklung neuer Bauprojekte muss berücksichtigt werden, wie hoch die Kosten für die Allgemeinheit sind, wenn private Investoren einen lukrativen Plan verfolgen. Wir alle möchten ein Schwimmbad und trotzdem dürfen wir nicht vergessen, wie teuer uns die Aquarena zu stehen kommt.
Diese Punkte darf man nicht aus dem Blick verlieren und gleichzeitig stehen schon die nächsten Herausforderungen vor der Tür. Wir werden uns stark machen für ein Jugendzentrum, das unseren Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde in Zukunft noch bessere Perspektiven bieten kann. Im Bereich der Mobilität müssen wir über das Radwegekonzept hinaus denken und weitere Alternativen zum individuellen Autoverkehr in der Gemeinde schaffen.
Wir hätten unsere Strategiesitzung mühelos über mehrere Tage abhalten können. Aber nach über sechs Stunden haben wir geschlossen. Die Themen sind reichhaltig und wir sind uns sicher, dass ihr noch weitere Anregungen habt. Beim Seelscheider Sommer am 10.09. gibt es die nächste Gelegenheit zum Austausch. Wir freuen uns auf euren Besuch und auf gute Gespräche.
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