Verantwortungsbewusst leben, politisch engagieren! 6. März 201929. November 2020 Gemeinnützigkeit von Attac und DUH ? Wie wir bereits letzte Woche berichtet haben, hat der Bundesfinanzhof in der vergangenen Woche der globalisierungskritischen Gruppierung Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt. Die Union hat […]
Freitage für die Zukunft! 27. Februar 201929. November 2020 Fridays-for-Future-Bewegung für mehr Klimaschutz Diese Bewegung für mehr Klimaschutz sei “Friedensarbeit im besten Sinne”, sagen Hofreiter und Göring-Eckardt. “Das verdient den Friedensnobelpreis”. Die jungen Menschen “zeigen Politikern unmissverständlich, dass die […]
Stoppt den Angriff auf die Zivilgesellschaft: 25. Januar 201929. November 2020 Deutsche Umwelthilfe soll kaltgestellt werden Solche Angriffe auf die Zivilgesellschaft kennt man in der EU bisher nur aus Ungarn oder Polen: Die CDU geht jetzt massiv gegen die Deutsche Umwelthilfe […]
Zum Haushaltsplan 2019 18. Januar 201926. November 2020 Neunkirchen, den 18.01.2019 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zum Haushaltsplan 2019 folgende Anfragen und Anträge: 1101 Erneuerbare Energien Privatrechtliches Leistungsentgelt S. 519 Die in diesem Bereich etatisierten Ertragsansätze von […]
Glyphosat- Zulassung äußerst fragwürdig ? 17. Januar 201929. November 2020 Behörden-Plagiat bestätigt: Zum 15.01.2019 in Straßburg vorgestellten Gutachten, wonach etliche Passagen der Glyphosat- Risikobewertung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ohne entsprechende Kennzeichnung einfach aus den Anträgen der Hersteller übernommen wurden […]
Nicht über und nicht unter 9. Januar 201929. November 2020 GRÜNE Neujahrsklausur in Frankfurt an der Oder In diesem Jahr stehen neben den Wahlen zum Europäischen Parlament drei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an sowie das Jubiläum der friedlichen […]
Rücknahme Neuregelung Radwege 20. November 201826. November 2020 Neunkirchen, den 20.11.2018 Wir bitten folgenden Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN auf die TO des Rates zu setzen: Der Rat möge beschließen „das Experiment/Versuch Neuregelung der Radwege“ entlang der Hauptstraße […]
Erneuerbare Energien als Ergänzungen zu neuen Baugebieten 2. Juli 201826. November 2020 Neunkirchen, den 02.07.2018 Anfrage der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN: Ergänzungen zu den neuen Baugebieten Wir bitten um Prüfung, welche Möglichkeiten für die Gemeinde bestehen, einen städtebaulichen Vertrag für neue Baugebiete mit […]
Anfrage Instandsetzung Umkleide Höfferhof 14. März 201826. November 2020 Neunkirchen, den 14.03.2018 Anfrage Hiermit fragen wir an, ob und wann voraussichtlich die Dusch- und Umkleideräume auf der Sportanlage Höfferhof saniert werden können. Die Verwaltung möchte bitte prüfen, ob es […]
Ladestation für Elektro- Autos 23. April 201726. November 2020 Neunkirchen, den 23.04.2017 Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Hiermit stellen wir den Antrag auf dem Parkplatz gegenüber vor dem Rathaus eine Ladestation für Elektro- Autos zu errichten. Alternativ könnte […]