Integrationspolitik vor Ort stärken 23. Januar 202027. November 2020 Dr. Stamp (FDP) gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen Der Bundestag hat jüngst die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen […]
Immer wieder Sportplatz Höfferhof 15. Januar 202027. November 2020 Hebesatz 10 Punkte niedriger Letzte Woche flatterte der Grundbesitzabgabenbescheid mit den jährlichen Steuererhöhungen von der Gemeinde in den Briefkasten. Weil unsere Gemeinde an dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ teilnimmt sind, nach dem […]
Ausgesummt 12. Januar 202027. November 2020 „Wir haben es satt“-Demo in Berlin Margeriten, Kornblumen und Wiesensalbei sprießen aus dem Boden. Bienen und Schmetterlinge fliegen von Blüte zu Blüte, die Luft ist von Summen und Brummen erfüllt. […]
Rüstungsexportbilanz der Bundesregierung ist fatal 21. Dezember 201928. November 2020 Bericht der GKKEZum Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche (GKKE)und Entwicklung erklärt Katja Keul, GRÜNE Sprecherin für Abrüstungspolitik: „Der Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung bestätigt, dass die Bundesregierung nach wie […]
Tafeln helfen Menschen, die der Hilfe bedürfen. 14. Dezember 201929. November 2020 Am 05.12.2019 war wieder der „Tag des Ehrenamts“. Bundespräsidenten und Bürgermeister preisen an solchen Tagen das „zivilgesellschaftliche Engagement“. Der Staat verlässt sich seit einiger Zeit darauf, dass das, was er […]
Zeit für starke Kinderrechte 14. Dezember 201929. November 2020 Jahrestag UN-Kinderrechtskonvention Zum 30. Jahrestag (20.11.2019) der UN-Kinderrechtskonvention erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Vor genau dreißig Jahren hat die […]
Für Grundschulkinder. Die Qualität muss stimmen! 14. Dezember 201929. November 2020 Zum Beschluss vom 15.11.2019 des Bundeskabinetts zur Errichtung eines Sondervermögens zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ekin Deligöz, Mitglied im Haushaltsausschuss: Wir unterstützen das […]
10 GRÜNDE, WARUM DU IN DIE KOMMUNALPOLITIK GEHEN SOLLTEST 25. November 201929. November 2020 Warum solltest gerade du dich mit Kommunalpolitik beschäftigen? Wieso ist es wichtig, sich in seiner Gemeinde und vor Ort einzubringen und sich auch einzumischen? Aus welchem Grund solltest du deine […]
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung 2025 25. November 201928. November 2020 Für Grundschulkinder. Die Qualität muss stimmen! Zum Beschluss vom 15.11.2019 des Bundeskabinetts zur Errichtung eines Sondervermögens zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ekin Deligöz, […]
Digitale Demokratie statt Datendiktatur 14. November 201929. November 2020 Wir GRÜNE wollen die Digitalisierung mit Zuversicht gestalten und sie weder den Großkonzernen noch staatlichen Phantasien von umfassender Überwachung überlassen. Es liegt an uns, ob die digitale Gesellschaft zu einer […]